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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Brands Fashion GmbH

* AGB Brands Fashion / Unternehmer
* AGB Brands Fashion / Endverbraucher

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäfte zwischen der Brands Fashion GmbH
und Unternehmern

1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen uns und dem Kunden abgeschlossenen Verträge. Mit Vertragsschluss gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn der Kunde auf seine Einkaufsbedingungen verweist. Der Vertragsschluss erfolgt mit der Bestätigung der Bestellung durch uns via Fax, E-Mail oder Brief.


2. Preise

Lieferungen und Leistungen erfolgen stets zu den am Tag der Erfüllung gültigen Bedingungen und Preisen, zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

Die Preise für Rohstoffe sind Schwankungen unterworfen, die wir weder voraussagen noch beeinflussen können. Daher müssen wir uns kurzfristige Änderungen unserer Konditionen vorbehalten. Alle Lieferanten-bedingten Erhöhungen, die zeitlich nach unserem Angebot oder nach Abschluss des Geschäftes eintreten, gehen zu Lasten des Kunden. Die daraus folgende Kostenerhöhung werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.


3. Lieferfristen

Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Liefern wir die Ware nicht spätestens vier Wochen nach der angegebenen Lieferzeit, so kann der Kunde uns schriftlich zur Lieferung in angemessener Frist auffordern. Ersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung kommen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in Betracht.

Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen, in denen wir die Leistungshindernisse nicht zu vertreten haben, insbesondere bei Störungen in der Energieversorgung oder des Verkehrs, Verhängung eines Embargos, Betriebsstörungen, Arbeitskampf, verspäteter oder ausgefallener Selbstbelieferung sowie in sonstigen Fällen höherer Gewalt, um die Zeit, des Andauerns des jeweiligen Leistungshindernisses. Wird die Vertragserfüllung aus den genannten Gründen unmöglich, werden wir von der Lieferpflicht frei.


4. Schutzrechte Dritter

Der Kunde hat dafür einzustehen, dass die bestellten Veredelungen, insbesondere die Anbringung von Marken, Firmenzeichen, Logos, einem beauftragten speziellen Schnitt oder einer konkret gewünschten Farbkombination, sowie die von ihm vorgegebenen sonstigen Spezifikationen wie Form und Abmessungen, Design oder technische Lösungen keine Dritten zustehenden Urheber- oder sonstigen Schutzrechte jedweder Art verletzen. Der Kunde wird uns bei jeder Verletzung von Schutzrechten Dritter, die aus dem vorstehend umschriebenen Risikobereich des Kunden resultieren, von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die von Dritten wegen dieser Verletzung geltend gemacht werden.


5. Verpackung und Versand

Die Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.


6. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Sie dürfen bis dahin nur im ordentlichen Geschäftsgang veräußert und verarbeitet, nicht aber verpfändet oder zur Sicherung übereignet werden.

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware tritt der Kunde mit der Annahme der Ware alle Forderungen (samt Nebenrechten), die ihm aus der Veräußerung der von uns gelieferten Ware entstehen, an uns ab. Im Falle der Veräußerung verarbeiteter Ware tritt der Kunde die Forderungen in der Höhe des Wertes ab, der auf unsere gelieferte Ware entfällt.

Soweit der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen gegen den Kunden um mehr als 50 % übersteigt, sind wir auf Verlangen des Kunden zur Rückübertragung und Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.


7. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse zahlbar. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
Bei Zahlungsverzug berechnen wir Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Ist der Kunde Kaufmann, berechnen wir diesen Zinssatz ab Überschreitung der Zahlungsfrist.
Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen, insbesondere bei nach Vertragsschluss erkennbar werdenden Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Kunden, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen.


8. Beanstandungen und Sachmängel

Mängelrügen müssen unverzüglich erfolgen. Die bemängelte Ware ist fracht-, porto- und spesenfrei zurückzusenden. Weist die Ware von uns zu vertretende Mängel auf, sind wir nach Wahl des Käufers zur Neuherstellung oder wo dies möglich ist zur Nachbesserung binnen angemessener Frist berechtigt. Erst wenn die Neuherstellung oder Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Bei allen Lieferungen versenden wir vorab Muster zur Begutachtung und Freigabe. Sollte der Kunde auf eine Bemusterung verzichten oder dem digitalen Foto zustimmen, so gelten die Muster als freigegeben. Spätere Beanstandungen begründen keine Ersatzansprüche und berechtigen nicht zur Kürzung des Rechnungsbetrages.

Für eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen. Dies betrifft auch die Bearbeitung der Ware. Rücknahme und Umtausch individuell gefertigter mangelfreier Ware ist ausgeschlossen.


9. Haftung

Wir haften nur auf Schadensersatz, wenn

* die Haftung zwingend ist, wie z.B. nach dem ProduktHaftG oder in den Fällen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
* wir eine von uns gewährte Garantie verletzten,
* der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder wenn
* wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf, verletzen.

In allen anderen Fällen ist unsere Haftung für Schäden ausgeschlossen.

10. Markenverwendung

Wir sind berechtigt, zu Werbezwecken und/oder für Presseerklärungen das Markenzeichen und den Firmennamen des Kunden sowie das bestellte Produkt und Einzelheiten zur Bestellung zu veröffentlichen und in unseren Katalogen zu nutzen.


11. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist Buchholz in der Nordheide. Als Gerichtsstand wird Tostedt als zuständig vereinbart. Sollte eine der vorstehenden Vorschriften unwirksam sein, so hat dieses auf die Wirksamkeit der übrigen Vorschriften keine Auswirkung.


Stand: Juli 2008

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  Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäfte zwischen der Brands Fashion GmbH
und Verbrauchern

1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen uns und den Kunden abgeschlossenen Verträge. Mit dem Vertragsschluss erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an, auch wenn der Kunde auf seine Einkaufsbedingungen verweist. Der Vertragsschluss erfolgt mit der Bestätigung der Bestellung durch uns via Fax, E-Mail oder Brief.


2. Preise

Lieferungen und Leistungen erfolgen stets zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen und Preisen, inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.


3. Lieferfristen

Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Liefern wir die Ware nicht spätestens vier Wochen nach der angegebenen Lieferzeit, so kann der Kunde uns schriftlich zur Lieferung in angemessener Frist auffordern. Ersatzansprüche wegen verzögerter Leistung kommen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in Betracht. Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen, in denen wir die Leistungshindernisse nicht zu vertreten haben, insbesondere bei Störungen in der Energieversorgung oder des Verkehrs, Verhängung eines Embargos, Betriebsstörungen, Arbeitskampf, verspäteter oder ausgefallener Selbstbelieferung sowie in sonstigen Fällen höherer Gewalt, um die Zeit, des Andauerns des jeweiligen Leistungshindernisses. Wird die Vertragserfüllung aus den genannten Gründen unmöglich, werden wir von der Lieferpflicht frei.


4. Schutzrechte Dritter

Der Kunde hat dafür einzustehen, dass die bestellten Veredelungen, insbesondere die Anbringung von Marken, Firmenzeichen, Logos, einem beauftragten speziellen Schnitt oder einer konkret gewünschten Farbkombination keine Urheber- oder sonstigen Schutzrechte irgendwelcher Art verletzen. Der Kunde wird uns bei jeder Verletzung von Schutzrechten Dritter, die aus dem vorstehend umschriebenen Risikobereich des Kunden resultieren, von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die von Dritten wegen dieser Verletzung geltend gemacht werden.


5. Verpackung und Versand

Die Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei der Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.


6. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.


7. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Darüber hinaus sind wir berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen und ersetzt zu verlangen. Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen, insbesondere bei nach Vertragsschluss erkennbar werdenden Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Kunden, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen.


8. Beanstandungen und Sachmängel

Weist die gelieferte Ware offensichtliche Mängel auf, so sind diese innerhalb von 2 Wochen zu rügen. Die bemängelte Ware ist fracht-, porto- und spesenfrei zurückzusenden. Sind die Mängel von uns zu vertreten, sind wir nach Wahl des Käufers zur Neuherstellung und, wo dies möglich ist, zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Erst wenn die Neuherstellung oder Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Für vom Kunden eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen, es sei denn Schäden an der Ware beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns. Dies gilt auch für die Bearbeitung der Ware. Rücknahme und Umtausch individuell gefertigter mangelfreier Ware ist ausgeschlossen.


9. Haftung

Wir haften nur auf Schadensersatz, wenn

* die Haftung zwingend ist, wie z.B. nach dem ProduktHaftG oder in den Fällen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
* wir eine von uns gewährte Garantie verletzten,
* der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder wenn
* wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf, verletzen.

In allen anderen Fällen ist unsere Haftung für Schäden ausgeschlossen.

10. Markenverwendung

Wir sind berechtigt, zu Werbezwecken und/oder für Presseerklärungen das Markenzeichen des Bestellers sowie das bestellte Produkt und Einzelheiten zur Bestellung zu veröffentlichen und in unseren Katalogen zu nutzen.


11. Erfüllungsort, Salvatorische Klausel

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist Buchholz i.d.N.. Sollte eine der vorstehenden Vorschriften unwirksam sein, so hat dieses auf die Wirksamkeit der übrigen Vorschriften keine Auswirkung.


Stand: Juli 2008


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